Veranstaltungen des Gesprächskreises

der VeMdL e.V.

8. Gesprächskreis mit - Herrn Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, -

zum Thema: Rohstoffressourcen und Energiekonzept -

im Sächsischen Landtag, Dresden, den 17.03.2007

Wieder einmal war ein Staatsminister zu Gast im Gesprächskreis des VeMdL, allerdings zum ersten Mal ein Staatsminister mit SPD-Parteibuch. Herr Jurk ging in seiner mehr als einstündigen Ausführung auf die Sächsische Situation ein. Er schilderte anfänglich, dass es zum, vom Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, vorgelegten Energiekonzept streitige Auseinandersetzungen in der Regierungskoalition gibt, die, so glaubt er, nach intensiver Diskussion aber beigelegt werden können. Unstreitig ist, dass die CDU-SPD-Koalition in Sachsen:

►an der heimischen Braunkohle für die Energiegewinnung festhalten wird,

►dass eine neue Braunkohlekraftwerksgeneration in Boxberg gebaut werden wird, womit Sachsen einen erheblichen

    Anteil zur Energieeffizienzsteigerung in Deutschland beibringt,

►dass der Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix erheblich zunehmen und Sachsen dies auch zukünftig nach

    Kräften unterstützen wird,

►dass die Energieeinsparung und Energiesparprogramme in Sachsen einen sehr hohen Stellenwert haben und weiter haben werden und

►dass das SMWA die Preispolitik der  Energieanbieter aufgabengemäß weiter streng im Auge behalten und notfalls eingreifen wird.

Dann ging Herr Jurk auf die Rohstoffsituation, insbesondere bei Erzen und im Spannungsfeld der weltweiten Reserven, Ressourcen und Prognosen ein. Durch die derzeit vergleichsweise sehr hohen Preise der meisten börsengehandelten Metalle sind auch Sächsische Lagerstätten wieder interessant geworden. Er nannte dabei besonders polymetallische Lagerstätten im Erzgebirge, er ging auf die Kupferlagerstätte in der Lausitz (Brandenburg und Sachsen) ein und nannte auch Industrieminerale, wie Schwerspat, die besonders im Fokus des Interesses stünden. Das Sächsische Oberbergamt, als nachgeordnete Behörde des SMWA, beobachte selbstverständlich die Situation aufmerksam und hat bisher mehrere Erlaubnisse zum Aufsuchen von Rohstoffen gemäß dem Bundesberggesetz ausgereicht. Herr Jurk ging weiterhin davon aus, das die befristeten Genehmigungen auch zügig abgearbeitet würden, damit man Klarheit über die Wirtschaftlichkeit der Gewinnung und Aufbereitung der Erze an den jeweiligen Standorten und damit über mögliche Arbeitsplatzentwicklungen und Investitionen erhält. Vor Euphorie warnte er und riet zur nüchternen Betrachtung, denn Bergbau und Aufbereitung erfordern erhebliches privates Kapital, dass (internationale) Unternehmen der Branche aber erst in die Hand nehmen, wenn sich der wirtschaftliche Erfolg darstellen lässt.

Es folgte eine rege fachliche und politische Diskussion, die wie immer von Dr.-Ing. Michael Lersow als Gesprächskreisleiter moderiert und sicher um jede Klippe geschifft wurde.